Nach dem JMStV ist vor dem JMStV

Montag, 29.08.2011 · 10:12 Uhr · Michael
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Am 16. Dezember 2010 war ein guter Tag für die Netzpolitik in Deutschland. Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) wurde vom nordrhein-westfälischen Landtag einstimmig abgelehnt.
Auch wenn taktische Überlegungen bei dieser Entscheidung eine größere Rolle spielten als inhaltliche Überzeugung, kann man sagen: Politisches Engagement lohnt sich.

Ich gehöre zu den progressiven Mitgliedern in der SPD, die sich für eine moderne sozialdemokratische Netzpolitik einsetzen – wie auch Björn Böhning und Lars Klingbeil.
Innerhalb der Partei sind noch viel Aufklärung und Überzeugungsarbeit nötig, aber Fortschritte sind möglich. Die Hoffnung stirbt zuletzt. ;-)

SPD-Netzpolitik in Berlin

Mittwoch, 21.04.2010 · 18:09 Uhr · Michael
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Die “Piraten in der SPD” haben inzwischen lokale/regionale Initiativen gegründet. Eine Übersicht der Aktivitäten bietet Netzpolitik@vorwärts.de.

Auch ich engagiere mich in der Partei seit ein paar Monaten verstärkt für Netzpolitik. Bei den “Berliner Treffen zur sozialdemokratischen Netzpolitik” sind Arbeitsgruppen entstanden – ich beteilige mich an den beiden AGs Datenschutz und Netzzugang. Die Ergebnisse sollen letztendlich in Anträge auf Parteitagen und Wahlprogramme einfließen.

Bei Twitter etabliert sich langsam der Hashtag #spdnetz (Kombination aus #SPD und #Netzpolitik) für unsere Aktivitäten.