Bundespräsident im dritten Anlauf

Sonntag, 04.07.2010 · 17:37 Uhr · Michael
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Die 14. Bundesversammlung erlebte am 30. Juni 2010 im Reichstagsgebäude einen Wahlmarathon, denn die Entscheidung fiel erst im dritten Wahlgang. Christian Wulff (CDU) erreichte letztendlich die erforderliche Mehrheit. Die ersten beiden Wahlgänge waren ein Denkzettel für Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung.

SPD und Grüne hatten Joachim Gauck (parteilos) als Kandidaten nominiert. Er erreichte in den letzten Wochen die höchsten Sympathiewerte in der Bevölkerung.

Fakt ist auch: Hätte Die Linke (SED/PDS) im ersten Wahlgang Gauck gewählt, wäre Gauck jetzt Bundespräsident. Ihre Kandidatin Luc Jochimsen (Die Linke) hatte nie eine reale Chance.

Immerhin bewies Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) während der Bundesversammlung wieder Humor.
Ein spannender politischer Prozess – ausgelöst durch den Rücktritt von Horst Köhler – ging zu Ende. Jetzt kann Wulff zeigen, ob er ein guter Bundespräsident ist.

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NRW: Qual (nach) der Wahl

Donnerstag, 13.05.2010 · 18:56 Uhr · Michael
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Ich freue mich über den Denkzettel für die CDU. Schwarz-Gelb wurde abgewählt, nur leider haben auch SPD und Grüne keine eigene Mehrheit. Die theoretischen Möglichkeiten sind eine Chance und Herausforderung zugleich – das Fünf-Parteien-System lässt grüßen.

Ich denke, eine Große Koalition würde der CDU, SPD und dem Land Nordrhein-Westfalen mehr schaden als nutzen. Die Linke ist mir grundsätzlich suspekt. Die FDP glänzt durch Arroganz und ist noch nicht in der Realität angekommen. Und jetzt?

Letztendlich können nur die Parteien vor Ort entscheiden, welche Koalition zukunftsfähig ist.

Hans-Christian Ströbele und das Internet

Sonntag, 20.09.2009 · 01:18 Uhr · Michael
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Zwar hat Hans-Christian Ströbele (Grüne) im Bundestag gegen Netzsperren gestimmt, (Statistik) aber in Wirklichkeit hat er vom Internet gar keine Ahnung:

Was tun? Erststimme bei der Bundestagswahl 2009 in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost (WK 84) für Björn Böhning (SPD)! Björn kümmert sich um seinen Wahlkreis und hat Internet-Kompetenz, wie man auch bei “Netzrauschen” sehen kann.