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Bundespräsident im dritten Anlauf

Michael — Sun, 04 Jul 2010 15:37:09 +0000

Die 14. Bundesversammlung erlebte am 30. Juni 2010 im Reichstagsgebäude einen Wahlmarathon, denn die Entscheidung fiel erst im dritten Wahlgang. Christian Wulff (CDU) erreichte letztendlich die erforderliche Mehrheit. Die ersten beiden Wahlgänge waren ein Denkzettel für Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung.

SPD und Grüne hatten Joachim Gauck (parteilos) als Kandidaten nominiert. Er erreichte in den letzten Wochen die höchsten Sympathiewerte in der Bevölkerung.

Fakt ist auch: Hätte Die Linke (SED/PDS) im ersten Wahlgang Gauck gewählt, wäre Gauck jetzt Bundespräsident. Ihre Kandidatin Luc Jochimsen (Die Linke) hatte nie eine reale Chance.

Immerhin bewies Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) während der Bundesversammlung wieder Humor.
Ein spannender politischer Prozess – ausgelöst durch den Rücktritt von Horst Köhler – ging zu Ende. Jetzt kann Wulff zeigen, ob er ein guter Bundespräsident ist.

NRW: Qual (nach) der Wahl

Michael — Thu, 13 May 2010 16:56:50 +0000

Ich freue mich über den Denkzettel für die CDU. Schwarz-Gelb wurde abgewählt, nur leider haben auch SPD und Grüne keine eigene Mehrheit. Die theoretischen Möglichkeiten sind eine Chance und Herausforderung zugleich – das Fünf-Parteien-System lässt grüßen.

Ich denke, eine Große Koalition würde der CDU, SPD und dem Land Nordrhein-Westfalen mehr schaden als nutzen. Die Linke ist mir grundsätzlich suspekt. Die FDP glänzt durch Arroganz und ist noch nicht in der Realität angekommen. Und jetzt?

Letztendlich können nur die Parteien vor Ort entscheiden, welche Koalition zukunftsfähig ist.

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Populisten an der Macht

Michael — Sun, 14 Mar 2010 17:22:32 +0000

Populisten sterben offenbar nicht aus. Im Jahr 2010 kämpfen bisher vor allem Roland Koch (CDU) und Guido Westerwelle (FDP) um einen Platz in der ersten Reihe …

Roland Koch – Debatte ab 16.01.2010:

Der alte Koch ist wieder da, Michael Spreng
Koch fischt in seichten Gewässern, SPD-Bundestagsfraktion
Koch verteidigt seine Hartz-IV-Ideen, hr-online

Guido Westerwelle – Debatte ab 11.02.2010:

Westerwelle zerbröselt, Michael Spreng
Diskussionskultur, du Arsch, Kai Bojens
Westerwelle – eine Linksammlung, Jens Scholz
Westerwelle im Endstadium, Malte Welding

Oskar Lafontaine (Die Linke) und Jürgen Rüttgers (CDU) müssen sich anstrengen, wenn sie nicht den Anschluss verlieren wollen.

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Lobbyisten und Politiker

Michael — Sun, 24 Jan 2010 18:24:43 +0000

Ich empfehle die Artikel zum aktuellen Wochenthema von “Der Freitag” über den Einfluss von Lobbyismus auf die deutsche Politik: “War ich gut?”
Dort werden auch Lobbyisten genannt, die es bis in Ministerien der neuen Bundesregierung geschafft haben.

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Schwarz-Gelb: Szenen einer Ehe

Michael — Sun, 27 Sep 2009 00:05:26 +0000

Das Video “Szenen einer Ehe” zeigt, wie es bei Frau Merkel (CDU) und Herrn Westerwelle (FDP) ablaufen könnte:

Weitere Konsequenzen einer Koalition von CDU/CSU und FDP kann man im Schwarz-Gelb-Watchblog lesen.

Du hast heute die Wahl!

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Prinzipien der FDP

Michael — Sat, 19 Sep 2009 20:17:44 +0000

Nach eigenen Angaben “achtet, schützt und verteidigt” (Quelle, PDF-Datei) die FDP die Soziale Marktwirtschaft.
Ich befürchte jedoch, dass ihre Politik für viele Bürger unsozial wäre und Ziele verfolgt, die uns zuletzt in eine weltweite Wirtschaftskrise geführt haben.

Ich schätze den Einsatz der FDP für die Bürgerrechte. Bei der Abstimmung im Bundestag über die Netzsperren gab es von der FDP – im Gegensatz zu den Grünen – keine Enthaltungen, sondern nur Gegenstimmen. (Statistik)
Aber in einer Koalition mit der CDU/CSU vergessen die Liberalen auch gerne mal ihre Prinzipien, wie man damals beim “Großen Lauschangriff” erleben konnte.

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Was versteht die FDP unter sozialer Gerechtigkeit?

Michael — Wed, 16 Sep 2009 21:06:51 +0000

Auch wenn es sich dabei nur um Beispiele handelt, diese Aussagen sind erschreckend. Allein mit dem Motto “Mehr Netto vom Brutto” schafft man keine soziale Gerechtigkeit.

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