Bundespräsident im dritten Anlauf
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Die 14. Bundesversammlung erlebte am 30. Juni 2010 im Reichstagsgebäude einen Wahlmarathon, denn die Entscheidung fiel erst im dritten Wahlgang. Christian Wulff (CDU) erreichte letztendlich die erforderliche Mehrheit. Die ersten beiden Wahlgänge waren ein Denkzettel für Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung.
SPD und Grüne hatten Joachim Gauck (parteilos) als Kandidaten nominiert. Er erreichte in den letzten Wochen die höchsten Sympathiewerte in der Bevölkerung.
Fakt ist auch: Hätte Die Linke (SED/PDS) im ersten Wahlgang Gauck gewählt, wäre Gauck jetzt Bundespräsident. Ihre Kandidatin Luc Jochimsen (Die Linke) hatte nie eine reale Chance.
Immerhin bewies Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) während der Bundesversammlung wieder Humor.
Ein spannender politischer Prozess – ausgelöst durch den Rücktritt von Horst Köhler – ging zu Ende. Jetzt kann Wulff zeigen, ob er ein guter Bundespräsident ist.
- Der Zuckerwatte-Präsident (Michael Spreng)
- Bundespräsidentenwahl: Half Koch Wulff ins Amt? (hr-online)
Roland Koch verlässt die politische Bühne
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Die Überraschung ist ihm gelungen: Roland Koch (CDU) verkündete heute, dass er seinen Rückzug aus der Politik plant. Er wird noch in diesem Jahr alle politischen Ämter niederlegen.
Was soll ich dazu sagen? Es ist ein guter Tag für Hessen und die politische Kultur in Deutschland. 
- Erklärung zur Niederlegung seiner politischen Ämter (Hessische Staatskanzlei)
- Koch geht … (hr-online)
NRW: Qual (nach) der Wahl
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Ich freue mich über den Denkzettel für die CDU. Schwarz-Gelb wurde abgewählt, nur leider haben auch SPD und Grüne keine eigene Mehrheit. Die theoretischen Möglichkeiten sind eine Chance und Herausforderung zugleich – das Fünf-Parteien-System lässt grüßen.
Ich denke, eine Große Koalition würde der CDU, SPD und dem Land Nordrhein-Westfalen mehr schaden als nutzen. Die Linke ist mir grundsätzlich suspekt. Die FDP glänzt durch Arroganz und ist noch nicht in der Realität angekommen. Und jetzt?
Letztendlich können nur die Parteien vor Ort entscheiden, welche Koalition zukunftsfähig ist.
Volle Kraft voraus!
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Mit Hannelore Kraft (SPD) für Nordrhein-Westfalen.
Und was machen Populist Jürgen Rüttgers und seine CDU? Sie singen lieber sinnbefreite Schlagerschnulzen, statt mit Inhalten zu glänzen:
Also, bei der Landtagswahl in NRW am 09. Mai 2010 abwählen!
Populisten an der Macht
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Populisten sterben offenbar nicht aus. Im Jahr 2010 kämpfen bisher vor allem Roland Koch (CDU) und Guido Westerwelle (FDP) um einen Platz in der ersten Reihe …
Roland Koch – Debatte ab 16.01.2010:
- Der alte Koch ist wieder da, Michael Spreng
- Koch fischt in seichten Gewässern, SPD-Bundestagsfraktion
- Koch verteidigt seine Hartz-IV-Ideen, hr-online
Guido Westerwelle – Debatte ab 11.02.2010:
- Westerwelle zerbröselt, Michael Spreng
- Diskussionskultur, du Arsch, Kai Bojens
- Westerwelle – eine Linksammlung, Jens Scholz
- Westerwelle im Endstadium, Malte Welding
Oskar Lafontaine (Die Linke) und Jürgen Rüttgers (CDU) müssen sich anstrengen, wenn sie nicht den Anschluss verlieren wollen.
Lobbyisten und Politiker
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Ich empfehle die Artikel zum aktuellen Wochenthema von “Der Freitag” über den Einfluss von Lobbyismus auf die deutsche Politik: “War ich gut?”
Dort werden auch Lobbyisten genannt, die es bis in Ministerien der neuen Bundesregierung geschafft haben.
System Koch
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Wie korrupt ist Roland Koch? Das fragt sich auch die Taz in einem Artikel über den hessischen CDU-Staat: “Der Hessen-Berlusconi“
Warum Köhler Familienministerin wurde
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Das Blog “Sprengsatz” ist immer wieder einen Lesetipp wert … Michael Spreng analysiert, warum Kristina Köhler (CDU) aus Hessen zur Bundesfamilienministerin ernannt wurde: “Wie man Ministerin wird“
Warum zu Guttenberg Verteidigungsminister wurde
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In seinem Blog “Sprengsatz” analysiert Michael Spreng, warum Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im “System Merkel” jetzt vom Bundeswirtschaftminister zum Bundesverteidigungsminister degradiert wurde: “Zu Guttenberg oder Management by Champignons“
Wolfgang Schäuble als Finanzminister?
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Er soll tatsächlich Bundesfinanzminister der neuen Regierung werden. Angela Merkel und die CDU/CSU haben die Vergangenheit (CDU-Spendenaffäre) von Wolfgang Schäuble offenbar verdrängt. Aber ein Journalist aus den Niederlanden fragt nach:
Herr Schäuble wird zur Witzfigur. Diese Entscheidung hat allerdings auch einen Vorteil: In seiner neuen Position kann er den Überwachungsstaat nicht vorantreiben.
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Kurzinfo
Ich bin Michael, 33 Jahre alt, aus Berlin.
Dies ist mein privates Weblog. 
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