Du hast die Wahl

Sonntag, 27.09.2009 · 16:39 Uhr · Michael
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Heute schon gewählt? Jede Stimme zählt!

Bis 18 Uhr ins Wahllokal!

Sonntag, 27.09.2009 · 15:25 Uhr · Michael
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Heute wird endlich gewählt. Mein Stimmzettel für die Bundestagswahl 2009 liegt bereits in der Wahlurne.

Meine Wahlempfehlung: Beide Stimmen für die SPD.

Schwarz-Gelb: Szenen einer Ehe

Sonntag, 27.09.2009 · 02:05 Uhr · Michael
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Das Video “Szenen einer Ehe” zeigt, wie es bei Frau Merkel (CDU) und Herrn Westerwelle (FDP) ablaufen könnte:

Weitere Konsequenzen einer Koalition von CDU/CSU und FDP kann man im Schwarz-Gelb-Watchblog lesen.

Du hast heute die Wahl!

Fünf-Parteien-System

Sonntag, 27.09.2009 · 00:16 Uhr · Michael
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Ich denke, dass die Politiker in den nächsten vier Jahren lernen müssen, dass wir in Deutschland inzwischen ein Fünf-Parteien-System haben. Große Koalitionen können keine Dauerlösung sein.

Wir brauchen Alternativen zu Rot-Grün, Schwarz-Gelb und Schwarz-Rot. Es wird zukünftig nötig sein, über Rot-Gelb-Grün, Schwarz-Gelb-Grün und Rot-Rot-Grün nachzudenken.

Der 27. September 2009 ist erst der Anfang.

Hans-Christian Ströbele und das Internet

Sonntag, 20.09.2009 · 01:18 Uhr · Michael
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Zwar hat Hans-Christian Ströbele (Grüne) im Bundestag gegen Netzsperren gestimmt, (Statistik) aber in Wirklichkeit hat er vom Internet gar keine Ahnung:

Was tun? Erststimme bei der Bundestagswahl 2009 in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost (WK 84) für Björn Böhning (SPD)! Björn kümmert sich um seinen Wahlkreis und hat Internet-Kompetenz, wie man auch bei “Netzrauschen” sehen kann.

Prinzipien der FDP

Samstag, 19.09.2009 · 22:17 Uhr · Michael
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Nach eigenen Angaben “achtet, schützt und verteidigt” (Quelle, PDF-Datei) die FDP die Soziale Marktwirtschaft.
Ich befürchte jedoch, dass ihre Politik für viele Bürger unsozial wäre und Ziele verfolgt, die uns zuletzt in eine weltweite Wirtschaftskrise geführt haben.

Ich schätze den Einsatz der FDP für die Bürgerrechte. Bei der Abstimmung im Bundestag über die Netzsperren gab es von der FDP – im Gegensatz zu den Grünen – keine Enthaltungen, sondern nur Gegenstimmen. (Statistik)
Aber in einer Koalition mit der CDU/CSU vergessen die Liberalen auch gerne mal ihre Prinzipien, wie man damals beim “Großen Lauschangriff” erleben konnte.

Was versteht die FDP unter sozialer Gerechtigkeit?

Mittwoch, 16.09.2009 · 23:06 Uhr · Michael
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Auch wenn es sich dabei nur um Beispiele handelt, diese Aussagen sind erschreckend. Allein mit dem Motto “Mehr Netto vom Brutto” schafft man keine soziale Gerechtigkeit.

TV-Duell: Merkel vs. Steinmeier

Montag, 14.09.2009 · 21:46 Uhr · Michael
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Das einzige TV-Duell der beiden Spitzenkandidaten von CDU/CSU und SPD in diesem Bundestagswahlkampf wurde gestern Abend ab 20:30 Uhr live von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 übertragen.

Mir hat das Streitgespräch gefallen, ich fand es keinesfalls langweilig. Ich konnte mich über die zickige Frau Merkel (CDU) amüsieren und über die Schlagfertigkeit von Frank-Walter Steinmeier (SPD) freuen.

In den ersten Umfragen nach der Sendung hatte Steinmeier vor allem bei den unentschiedenen Wählern die Nase vorn. So soll es sein. :-)

SPD für gesetzlichen Mindestlohn

Freitag, 04.09.2009 · 01:49 Uhr · Michael
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Ich denke, ein Mindestlohn ist kein Patentrezept, aber ein deutliches Signal gegen Lohndumping.

Die SPD kämpft für einen gesetzlichen Mindestlohn. Gute Arbeit soll fair bezahlt werden.

Zensursula zeigt ihre hässliche Fratze

Sonntag, 30.08.2009 · 23:42 Uhr · Michael
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Ursula von der Leyen (CDU) macht weiter Wahlkampf auf Kosten des Rechtsstaats. Ihre Demagogie ist erschreckend.

In populistischen Reden wirbt sie für ihre Zensurpolitik … [via jensscholz.com]

… und schränkt bei ihren Terminen auch gerne mal die Pressefreiheit ein … [via netzpolitik.org]

Wer stoppt Zensursula?

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