Hans-Christian Ströbele und das Internet
2 Kommentare
Zwar hat Hans-Christian Ströbele (Grüne) im Bundestag gegen Netzsperren gestimmt, (Statistik) aber in Wirklichkeit hat er vom Internet gar keine Ahnung:
Was tun? Erststimme bei der Bundestagswahl 2009 in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost (WK 84) für Björn Böhning (SPD)! Björn kümmert sich um seinen Wahlkreis und hat Internet-Kompetenz, wie man auch bei “Netzrauschen” sehen kann.
Prinzipien der FDP
0 Kommentare
Nach eigenen Angaben “achtet, schützt und verteidigt” (Quelle, PDF-Datei) die FDP die Soziale Marktwirtschaft.
Ich befürchte jedoch, dass ihre Politik für viele Bürger unsozial wäre und Ziele verfolgt, die uns zuletzt in eine weltweite Wirtschaftskrise geführt haben.
Ich schätze den Einsatz der FDP für die Bürgerrechte. Bei der Abstimmung im Bundestag über die Netzsperren gab es von der FDP – im Gegensatz zu den Grünen – keine Enthaltungen, sondern nur Gegenstimmen. (Statistik)
Aber in einer Koalition mit der CDU/CSU vergessen die Liberalen auch gerne mal ihre Prinzipien, wie man damals beim “Großen Lauschangriff” erleben konnte.
Was versteht die FDP unter sozialer Gerechtigkeit?
0 Kommentare
Auch wenn es sich dabei nur um Beispiele handelt, diese Aussagen sind erschreckend. Allein mit dem Motto “Mehr Netto vom Brutto” schafft man keine soziale Gerechtigkeit.
TV-Duell: Merkel vs. Steinmeier
0 Kommentare
Das einzige TV-Duell der beiden Spitzenkandidaten von CDU/CSU und SPD in diesem Bundestagswahlkampf wurde gestern Abend ab 20:30 Uhr live von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 übertragen.
Mir hat das Streitgespräch gefallen, ich fand es keinesfalls langweilig. Ich konnte mich über die zickige Frau Merkel (CDU) amüsieren und über die Schlagfertigkeit von Frank-Walter Steinmeier (SPD) freuen.
In den ersten Umfragen nach der Sendung hatte Steinmeier vor allem bei den unentschiedenen Wählern die Nase vorn. So soll es sein. 
SPD für gesetzlichen Mindestlohn
0 Kommentare
Ich denke, ein Mindestlohn ist kein Patentrezept, aber ein deutliches Signal gegen Lohndumping.
Die SPD kämpft für einen gesetzlichen Mindestlohn. Gute Arbeit soll fair bezahlt werden.
Zensursula zeigt ihre hässliche Fratze
0 Kommentare
Ursula von der Leyen (CDU) macht weiter Wahlkampf auf Kosten des Rechtsstaats. Ihre Demagogie ist erschreckend.
In populistischen Reden wirbt sie für ihre Zensurpolitik … [via jensscholz.com]
… und schränkt bei ihren Terminen auch gerne mal die Pressefreiheit ein … [via netzpolitik.org]
Wer stoppt Zensursula?
Angela Merkel erklärt das Steuerkonzept der CDU
0 Kommentare
Frau Merkel weiß, wovon sie spricht. Sie hat Kompetenz, oder etwa nicht? Folgendes Video klärt auf:
Man sollte seine beiden Kreuze am 27. September nicht an der falschen Stelle machen. 
Wahlwerbespot der Piratenpartei
0 Kommentare
Zur Abwechslung möchte ich folgenden Wahlwerbespot der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2009 vorstellen, den ich inhaltlich und optisch gelungen finde:
Warum nicht CDU/CSU wählen?
0 Kommentare
Häufig wird behauptet, dass sich die Wahlprogramme von SPD und CDU/CSU kaum unterscheiden würden. Schon ein paar Beispiele zu zentralen Themen zeigen, dass diese Annahme nicht stimmt.
Die CDU/CSU steht für …
- Kernenergie
- Studiengebühren
- Ungleichbehandlung von hetero- und homosexuellen Partnerschaften
- Ablehnung eines gesetzlichen Mindestlohns
- Einsatz der Bundeswehr im Inland
Dies sind keine Ziele der SPD.
BTW: netzpolitik.org liefert weitere gute Gründe, warum man nicht CDU/CSU wählen sollte.
SPD-Mitglied werden
0 Kommentare
Ein schönes Video mit Björn Böhning (SPD): “Du kannst etwas bewegen”
Demokratie braucht Mitstreiter – jetzt Mitglied werden.
P.S.: Ich würde mir besonders Leute mit Internet-Kompetenz wünschen.
-
Kurzinfo
Ich bin Michael, 33 Jahre alt, aus Berlin.
Dies ist mein privates Weblog. 
-
Buttons
